Endspurt: Die Europäische Bürgerinitiative Vater, Mutter, Kind

Seit mehreren Monaten setzt sich die Europäische Bürgerinitiative Vater, Mutter, Kind auf EU-Ebene für den Schutz von Ehe und Familie ein. Wieso muss man sich für den Schutz von Ehe und Familie einsetzten, deren Schutz in Deutschland doch Verfassungsrang hat? Die Antwort ist einfach: Das, was für die Mütter und Väter des Grundgesetzes eine Selbstverständlichkeit war, steht heute massiv unter Beschuss.

Verfassungsauftrag…

Doch erst ein Blick in die Geschichte: Seit der Weimarer Reichsverfassung hatten Ehe und Familie Verfassungsrang. Dort hieß es: „Die Ehe steht als Grundlage des Familienlebens und der Erhaltung und Vermehrung der Nation unter dem besonderen Schutz der Verfassung. Sie beruht auf der Gleichberechtigung der beiden Geschlechter.“(1) Als der Parlamentarische Rat im Grundgesetz (Art. 6) die Privilegierung von Ehe und Familie verankerte, erteilte er dem Staat zugleich einen besonderen Schutzauftrag. Dieser im Grundgesetz vorgesehene Schutzauftrag findet sich nur noch in der Verpflichtung, die Würde des Menschen zu achten und zu schützen (Art. 1.1). Was jedoch im Grundgesetz nicht mehr aufgenommen wurde, war die Begründung der Weimarer Reichsverfassung, nämlich den Erhalt und die Vermehrung der Nation zu sichern. Diese Begründung ist heute unter dem Stichwort „Demographischer Wandel“ wieder von grundlegender Bedeutung.

…und politische Realität

„Seit einiger Zeit wird in den Rechtsakten der Europäischen Union immer häufiger auf die Familie bezuggenommen. Manchmal geht man sogar so weit, die Familie neu definieren zu wollen – aber diese Definitionen unterscheiden sich von einem Text zum anderen. Darüber hinaus hat das Europäische Parlament in den letzten Jahren viele Initiativberichte z.B. über „reproduktive Rechte“ beschlossen, die Fragen der Abstammung, und mithin die Familie, betreffen. Dies ist umso problematischer, als die Unterschiede im Verständnis von Ehe und Familie in den Gesellschaften verschiedener Mitgliedstaaten mit der Zeit eher zu- als abzunehmen scheinen.

Man weiß nicht mehr, wovon die Rede ist; daher wird es immer schwerer, die europäischen Rechtsakte zu verstehen und anzuwenden. Die Europäische Union braucht daher dringend eine klare und präzise Begriffsbestimmung von Ehe und Familie. Und selbstverständlich muss im Sinne der europäischen Einheit diese einheitliche Begriffsbestimmung das zum Ausgangspunkt nehmen, was auch heute noch nicht nur in allen Mitgliedstaaten, sondern der ganzen Menschheit als Grundlage dient: die Einsicht in die Wirklichkeit, dass nur ein Mann und eine Frau zu gemeinsamer Elternschaft befähigt sind.“(2)

Handeln!

Die Europäische Bürgerinitiative Vater, Mutter, Kind ist ein klares Zeichen von den Bürgern der EU, gegen die zunehmende Aushöhlung von Ehe und Familie aufzustehen. Sie läuft noch bis zum 1.12.2016 und braucht aus Deutschland noch ähnlich viele Unterschriften wie die Petition zum baden-württembergischen Bildungsplan. Bitte unterschreiben Sie hier und verbreiten Sie das Anliegen. Das CAPTCHA-System – von der EU-Kommission vorgegeben – ist leider eine echte Hürde. Manchmal muss man 3-4 Versuche starten… aber irgendwann klapp es.

Quellen:

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